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Standard business conditions of the Alinea Computer GbR.
Sorry, at the moment are only in German available.
You can download the Standard business conditions of the Alinea Computer GbR from:
http://www.alinea-computer.de/software/agb.pdf
Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen der Alinea Computer GbR.
1. Geltungsbereich, Dauer und allgemeine Begriffe
1.1. Die nachfolgenden Bestimmungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und Leistungen der Alinea Computer Torsten Hees & Simon Neumann GbR (Geschwister-Scholl-Str. 26, 61273 Wehrheim, Deutschland), vertreten durch Torsten Hees und Simon Neumann. Sie gelten für die Dauer der Geschäftsbeziehung.
1.2. Die Allgemeinen Geschäftbedingungen werden vom Kunden automatisch durch die Auftragserteilung anerkannt. Sie sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter http://www.alinea-computer.de/software/agb.pdf in elektronischer Form oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich bei jeder Warenlieferung ausgehändigt.
1.3. Entgegenstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt. Bei sich widersprechenden AGBs gelten die Regelungen des dispositiven Rechts. Regelungen in den vorliegenden Bedingungen, die in den Bedingungen des Kunden keine Entsprechung haben, werden Vertragsbestandteil.
1.4. Unternehmer ist, wer als natürliche oder rechtsfähige Person oder als rechtsfähige Personengesellschaft, bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.
1.5. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
2. Angebot und Vertragsabschluß
2.1. Die Angebote der Alinea Computer GbR sind - auch bezüglich der Preisangaben - stets freibleibend und unverbindlich. Damit ist der Anbieter im Falle der Nichtverfügbarkeit nicht zur Leistung verpflichtet.
2.2. Verträge und sonstige Abmachungen kommen dann zustande, wenn die Alinea Computer GbR dies in Textform bestätigt hat (durch schriftliche Auftragsbestätigung).
2.3. Die im Onlineshop verwendeten Bilder zu den angebotenen Produkten können vom Original abweichen. Ein Rücktrittsrecht ergibt sich aus dieser eventuellen Abweichung nicht.
3. Lieferung, Versand, Gefahrenübergang, Rücktritt und Schadensersatz
3.1. Die von uns benannten Lieferfristen und Termine sind bis zur schriftlichen Auftragsbestätigung unverbindlich. Ist für die Leistung von der Alinea Computer GbR die Mitwirkung des Kunden erforderlich oder vereinbart, so verlängert sich die Lieferzeit um die Zeit, die der Kunde dieser Verpflichtung nicht nachgekommen ist.
3.2. Kann ein vereinbarter Liefertermin von der Alinea Computer GbR nicht eingehalten werden, kann der Kunde nach dem fruchtlosen Ablauf einer angemessenen Nacherfüllungsfrist vom Vertrag zurücktreten. Können zugesagte Waren der Alinea Computer GbR dauerhaft ganz oder teilweise nicht geliefert werden, kann der Besteller vom Vertrag zurücktreten.
3.3. Soweit die Alinea Computer GbR ihre vertraglichen Leistungen infolge Arbeitskampf, höherer Gewalt oder anderer für die Alinea Computer GbR unabwendbarer Umstände nicht oder nicht fristgerecht erbringen kann, treten für die Alinea Computer GbR keine nachteiligen Rechtsfolgen ein.
3.4. Teillieferungen sind zulässig, wenn die Annahme der Teillieferungen für den Kunden zumutbar ist.
3.5. Etwaige Schadensersatzansprüche können nur geltend gemacht werden, wenn es sich um Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit handelt.
3.6. Gegenüber einem anderen Unternehmer erfolgt der Versand auf Gefahr des Kunden. Die Gefahr für Verlust und Beschädigung geht nach der Absendung der Ware auf den Kunden über. Eine Transportversicherung der Ware erfolgt nur auf ausdrücklichen Wunsch und auf Kosten des Kunden. Für einen Verbraucher gilt diese Gefahrtragungsvereinbarung nicht.
4. Preise, Zahlungen und Verzug
4.1. Unsere Preise sind in Euro inkl. der zur Zeit gültigen Mehrwertsteuer angegeben und ab dem Sitz unserer Gesellschaft zu verstehen. Der Versand der Ware kann per Nachnahme, Vorauskasse oder auf Rechnung, jeweils zuzüglich der Verpackungs- und Versandkosten erfolgen.
4.2. Die Ausstellung der Rechnung erfolgt mit Auslieferung der Waren. Bei der Lieferung gegen Rechnung sind die Rechnungsbeträge innerhalb von 8 Tagen nach dem Erhalt der Ware zu zahlen. Der Kunde kommt nach Verstreichen der 8 Tage in Zahlungsverzug nach § 286 BGB, ohne das es einer Mahnung bedarf. Bei einem Zahlungsverzug des Bestellers ist die Alinea Computer GbR berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von fünf Prozentpunkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz pro Jahr zu fordern. Ist ein Verbraucher nicht beteiligt, beträgt der zu fordernde Zinssatz acht Prozentpunkte über dem Basiszinssatz. Ist ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden, so ist die Alinea Computer GbR berechtigt, diesen geltend zu machen.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1. Die Alinea Computer GbR behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren und Leistungen bis zur vollständigen Bezahlung vor.
5.2. Die gewerbliche Weiterveräußerung der Produkte ist gestattet. Bei gewerblicher Weiterveräußerung tritt der Kunde seinen eigenen Kaufpreisanspruch entsprechend dem Wert der vorbehaltenen Ware an die Alinea Computer GbR ab.
6. Gewährleistung
6.1. Mängel an der gelieferten Ware sind unverzüglich nach deren Entdeckung der Alinea Computer GbR zu melden. Spätestens muss die Beanstandung innerhalb von 8 Tagen nach dem Empfang der Ware schriftlich geltend gemacht werden.
6.2. Eine Gewährleistung wird ausgeschlossen, wenn der Besteller oder Dritte, Eingriffe in den Lieferzustand vorgenommen haben.
6.3. Die Gewährleistung beschränkt sich zuerst auf Nacherfüllung, die durch Neulieferung einer mangelfreien Sache oder durch Nachbesserung erfolgen kann. Sollte die Nacherfüllung endgültig fehlschlagen, kann der Kunde von seinem Rücktrittsrecht Gebrauch machen.
6.4. Gegenüber Unternehmern beschränkt sich die Gewährleistung auf den Ersatz des mangelhaften Gegenstandes, auf Nachbesserung oder auf Vergütung des Warenwertes gegen die Rückgabe der Ware. Zudem steht der Alinea Computer GbR das Wahlrecht zwischen Mängelbeseitigung und Lieferung einer mangelfreien Sache zu.
6.5. Die Haftung für Schäden, die aus der Benutzung von gelieferten Waren entstanden sind, wird ausgeschlossen.
7. Widerruf
7.1. Der Verbraucher kann nach § 355 BGB die Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax oder E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache widerrufen. Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Sollte die Ware nicht oder nur im verschlechterten Zustand zurückgegeben werden, muss der Kunde Wertersatz leisten. Es sei denn, dass die Verschlechterung ausschließlich auf eine Prüfung der Sache zurückzuführen ist, wie sie dem Kunden auch in einem Ladengeschäft möglich gewesen wäre.
7.2. Bei einer Rücksendung der Ware, deren Bestellwert insgesamt bis zu 40 Euro beträgt, hat der Kunde die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.
7.3. Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Kunde die Ausführung der Dienstleistung (z.B. durch Download etc.) selbst veranlasst hat oder der vorzeitigen Ausführung ausdrücklich zugestimmt hat.
7.4. Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
- mit Unternehmern
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikationen angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind
- zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften, und Illustrierten oder
- zur Erbringung von Wett- und Lotterie-Dienstleistungen.
8. Urheberrechte und Rechte Dritter
8.1. Alle Grafiken und Beschreibungen sowie die gesamte Software dieser Internet-Seiten sind urheberrechtlich von der Alinea Computer GbR geschützt. Ohne die Einwilligung der Alinea Computer GbR dürfen diese nicht kopiert und an Dritte weitergegeben bzw. diesen zugänglich gemacht werden.
8.2. Eine Kopie der Software darf ohne Zustimmung der Alinea Computer GbR nur mit Ausnahme einer Sicherungskopie angefertigt werden.
8.3. Beim Verstoß gegen diese Vereinbarungen, haftet der Kunde in voller Höhe für den daraus entstandenen Schaden.
9. Datenschutz
9.1. Die Alinea Computer GbR wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes, beachten.
9.2. Die Alinea Computer GbR ist berechtigt, benötigte Kundendaten zu speichern und diese nach den gesetzlichen Bestimmungen für betrieblichen Zwecke zu nutzen und zu verarbeiten.
9.3. Die Alinea Computer GbR ist berechtigt, die von einem Dritten benötigten Kundendaten an diesen weiterzugeben, wenn dies zur Erfüllung des Kundenauftrags nötig sein sollte.
10. Schlussbestimmungen
10.1. Für das Vertragsverhältnis gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Bestimmungen des UNKaufrechts oder anderer Länder finden keine Anwendung.
10.2. Ist der Kunde Kaufmann, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz der Alinea Computer GbR. Das gleiche gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat.
10.3. Sollten einzelne Bestimmungen der AGB ihre Gültigkeit verlieren oder nichtig sein, so bleiben die Bedingungen im Übrigen wirksam. Der Anbieter und der Kunde werden die nichtige Bestimmung durch eine wirksame ersetzen, die dem Willen der Vertragspartner wirtschaftlich am nächsten kommt.
10.4. Mündliche Nebenabreden sind unwirksam. Änderungen der Bedingungen, einschließlich dieser Schriftformklausel, bedürfen der Schriftform.
01.01.2010, Version 2.1
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